AGB – BEIL Kunststoffproduktions- und Handelsgesellschaft mbH

01.06.2024 Vers. 2.0

1.

Unsere Angebote sind freibleibend. Preisänderungen bleiben vorbehalten, sofern zwischen dem Vertragsschluss und der Lieferung mehr als drei Monate vergehen, es sei denn, wir haben die Verzögerung zu vertreten.

2.

Die Preise verstehen sich ausschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer, die in der Rechnung erforderlichenfalls gesondert ausgewiesen wird. Die Preise gelten, soweit nichts anderes vereinbart wird, ab Werk ausschließlich Verpackung, Fracht und Zoll.

3.

Die Übernahme der Transport- und Verpackungskosten durch uns erfolgt bei Erfüllung der nachfolgenden Voraussetzungen:

a. Bei Inlandslieferungen liefern wir mittel Paketversand frei Haus ab einem Warenwert von 400,00 € zzgl. Umsatzsteuer, beschränkt auf maximal drei Pakete; bei mehr Paketen wird für jedes weitere Paket eine Pauschale von 15,00 € zzgl. Umsatzsteuer berechnet.

b. Inlandslieferungen ab einem Warenwert von 1.500,00 € zzgl. Umsatzsteuer werden frei Haus durch Spedition ausgeführt.

c. Bei einem Warenwert unter 1.500,00 € berechnen wir bei Speditionsversand eine Frachtkostenpauschale pro Palette, je nach Entfernung, Maße und Gewicht:

o Zone 1*

  • Einwegpaletten bis 125 kg, 45 €
  • EUROpaletten und Einwegpaletten mit EUROmaß, 55 €

o Zone 2*

  • Einwegpaletten bis 125 kg, 50 €
  • EUROpaletten und Einwegpaletten mit EUROmaß, 65€

o Zone 3*

  • Einwegpaletten bis 125 kg, 55 €
  • EUROpaletten und Einwegpaletten mit EUROmaß, 75 €

– *Zone 1 umfasst die PLZ-Gebiete: 20 – 22, 27 – 34, 37 – 39, 48, 49, 59
– *Zone 2 umfasst die PLZ-Gebiete: 04, 06, 07, 10, 12 – 14, 16, 19, 23 – 26, 35, 36, 40 – 42, 44 – 47, 50 – 53, 57, 58, 61, 98, 99
– *Zone 3 umfasst die PLZ-Gebiete: 01 – 03, 08, 09, 15, 17, 18, 54 – 56, 60, 63 – 97

d. Bei Auslandslieferungen liefern wir mittel Paketversand frei bis zur deutschen Grenze ab einem Warenwert von 400,00 € zzgl. Umsatzsteuer, beschränkt auf maximal drei Pakete; bei mehr Paketen wird für jedes weitere Paket eine Pauschale von 20,00 € zzgl. Umsatzsteuer berechnet. Bei einem Warenwert bis 400 € zzgl. Umsatzsteuer berechnen wir bei Paketversand die Portokosten vollständig.

e. Bei einem Warenwert ab 1.500,00 € zzgl. Umsatzsteuer liefern wir bei Speditionsversand frei bis zur deutschen Grenze, die weiteren Kosten ab deutscher Grenze werden in Rechnung gestellt. Bei einem Warenwert bis 1.500,00 € zzgl. Umsatzsteuer berechnen wir bei Speditionsversand die Kosten für den Versand komplett.

Die Bestimmung von Transportart und -weg bleibt uns vorbehalten.

4.

Alle Diskont- und Bankspesen, sowie Sonderwünsche bezüglich Verpackung und Lieferung gehen immer zu Lasten des Bestellers.

Lieferfristen sind unverbindlich und abhängig von den Beförderungsmöglichkeiten, Teillieferungen sind zulässig. Ereignisse höherer Gewalt, insbesondere Krieg oder Naturkatastrophen berechtigen uns, Lieferungen aufzuschieben, ohne dass dem Käufer Schadenersatz zusteht.

Gefahrübergang ist bei Übergabe des Versandgutes an den Frachtführer.

5.

Die gelieferte Ware bleibt unser Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung. Der Käufer ist berechtig, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung an Dritte ist jedoch unzulässig. Der Eigentumsvorbehalt setzt sich im Falle der Weiterveräußerung und Belastung der gelieferten Waren in der Weise fort, dass die Gegenleistung an Stelle der veräußerten oder verarbeiteten Ware tritt.

6.

Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb eines Monats netto nach Rechnungsdatum, bei Zahlungen innerhalb von 10 Tagen wird ab einem Warenwert von 50.00 € zzgl. Umsatzsteuer ein Skonto in Höhe von 3% des Warenwertes gewährt. Unberechtigte Skontoabzüge sowie andere Abzüge ohne vorhandene Gutschrift werden in jedem Fall nachgefordert. Rechnungen neuer Kunden sind bei den ersten drei Belieferung innerhalb 14 Tagen ohne Skontoabzug zu begleichen.

7.

Bei Zahlungsverzug berechnen wir Verzugszinsen in Höhe der üblichen Bankkreditkosten, mindestens in Höhe des gesetzlichen Zinssatzes von acht Prozentpunkten über dem Basiszins gemäß § 247 BGB bei Vollkaufleuten, ansonsten in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz. Verzug tritt nach Ablauf der Zahlungsfrist ein, ohne dass es einer gesonderten Mahnung bedarf. Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor, eventuell weitere anstehende Lieferungen zurückzuhalten, oder abweichende Regelungen (z.B. Vorauskasse) zu vereinbaren.

8.

Bei Anlieferung sind Transportschäden in Bezug auf Vollständigkeit und Unversehrtheit der Sendung sofort dem Frachtführer oder dessen Beauftragten anzuzeigen und gemeinsam mit diesem zu protokollieren; ohne Schadenprotokoll ist eine spätere Bearbeitung von Transportschäden nicht möglich.

9.

Für von uns gelieferte Waren übernehmen wir Gewährleistung nur, wenn offensichtliche Mängel unverzüglich – spätestens 10 Tage nach Erhalt der jeweiligen Sendung – schriftlich angezeigt werden. Bei nicht sofort erkennbaren Mängeln muss die Mängelanzeige unverzüglich nach Entdeckung erfolgen. Die Voraussetzung für eine Klärung von Mängeln ist in jedem Fall die Angabe der betroffenen Chargennummer; ohne diese Angabe ist eine Bearbeitung nicht möglich. Mängelansprüche verjähren in jedem Fall 12 Monate nach Gefahrübergang.

Bei einigen unserer chemischen Produkte gelten kürzere Fristen, die sich aus den gesonderten „Liefer- und Lagerbedingungen für chemische Artikel“ ergeben. Diese besonderen Bedingungen sind auch beim Weiterverkauf zu beachten, der Erwerber des betroffenen Gutes ist hierüber zu informieren. Wir übernehmen keine Verantwortung und Haftung bei Missachtung dieser besonderen „Liefer- und Lagerbedingungen für chemische Artikel“. Auf Anfordern werden diese besonderen Bedingungen übersandt. Von einer Gewährleistung ausgeschlossen sind Schäden, die auf normalen Verschleiß, Überbelastung, falscher Lagerung oder Weiterlieferung, Nichtbeachtung von Gebrauchsanleitungen oder missbräuchliche Verwendung beruhen.

10.
Rücklieferungen, auch bei Reklamationen, bedürfen unserer vorherigen Zustimmung.

Gelieferte Waren, die retourniert oder umgetauscht werden sollen, werden mit
Verwaltungs- und Bearbeitungskosten in Höhe von 10% des Warenwertes ohne Umsatzsteuer belegt, soweit es sich nicht um begründete Gewährleistungsansprüche handelt.

Jede Rücklieferung ist im Vorfeld telefonisch zu klären. Unfrei angelieferte
Sendungen werden nicht angenommen, es sei denn, eine unfreie Rücklieferung ist ausdrücklich vereinbart.

Rücklieferungen sind so zu verpacken und zu versenden, dass sie beschädigungsfrei
und sauber ankommen, sonst werden Aufarbeitungskosten berechnet. Rücksendungen dürfen erst nach Erhalt der Gutschrift verrechnet werden.

Grundsätzlich sind Sonderanfertigungen jeglicher Art von der Rücknahme
ausgeschlossen, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der Bestellung entspricht.

11.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit zulässig, für beide Teile Peine. Es gilt ausschließlich deutsches Recht, soweit nicht die Geltung eines anderen Rechtes ausdrücklich schriftlich vereinbart ist.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus
rechtlich oder tatsächlichen Gründen unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen hiervon nicht berührt.